§ 1 Präambel Die nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen sind die rechtsverbindliche Grundlage für den Besuch und die Nutzung des Internetportals www.sklavenzentrale.com. Diese Nutzungsbedingungen dienen dazu, die Rechte der Mitglieder, die Rechte des Portals (Betreiber: siehe Impressum, im folgenden Sklavenzentrale oder Portal genannt) und die Rechte von Dritten im Rahmen des Betriebs von Sklavenzentrale zu schützen und zu wahren. § 2 Allgemeines und Geltungsbereich Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die zwischen den Mitgliedern und Sklavenzentrale sowie den Mitgliedern untereinander ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Mit der Nutzung des Portals Sklavenzentrale stimmt das Mitglied zu, diese Bedingungen zu akzeptieren, sei es als "Besucher" (d.h. das Mitglied surft innerhalb des Angebots des Portals, ohne registriert zu sein) oder als "Mitglied" (d.h. das Mitglied hat sich bei Sklavenzentrale mit einem eigenen Profil angemeldet). Der nachfolgend verwendete Begriff "User" beinhaltet sowohl den Besucher wie das Mitglied. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche von Sklavenzentrale angebotenen Inhalte, Funktionen und weiteren Dienste (nachfolgend „Dienste“ genannt). Bestimmte Dienste können auf bestimmte Mitgliederkreise beschränkt sein. Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet wird. Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Mitglied schriftlich, per PN oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht das Mitglied einer Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch das Mitglied anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird das Mitglied im Falle der Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen noch gesondert hingewiesen. Das Portal hat das Recht, das Erscheinungsbild (Design) und alle Funktionalitäten des Portals zu verändern, zu löschen oder neue Funktionen ohne Vorankündigung einzuführen. Das Portal behält sich ferner das Recht vor, den Betrieb zeitweise oder endgültig einzustellen. § 3 Registrierung und Zugang Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich natürliche Personen, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben und eine funktionstüchtige E-Mail Adresse besitzen. Bei begründeten Zweifeln hinsichtlich der Volljährigkeit hat das Mitglied, nach Aufforderung der Sklavenzentrale, eine Kopie des Personalausweises oder einer Legitimationsbescheinigung hinsichtlich seines Alters zuzusenden. Zur Registrierung ist elektronisch das auf der Website von Sklavenzentrale vorhandene Anmeldeformular auszufüllen und abzusenden. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt das Mitglied einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied ist verpflichtet, das gewählte Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Die Benutzung eines Profils ist, wenn nicht explizit durch das Portal erlaubt, nur für eine nicht-kommerzielle Nutzung gestattet. Jedes Mitglied darf nur ein Mitgliedskonto auf Sklavenzentrale eröffnen. Sollten Mehrfacheinträge ein- und derselben Person ohne Genehmigung des Portals erfolgen oder Profile angelegt werden, die offensichtlich unwahr sind (sog. Fake-Profile) so können alle Profile deaktiviert oder gelöscht werden. Die Registrierung zu Sklavenzentrale erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu Sklavenzentrale besteht nicht. Eine Ablehnung / Sperrung einer Zulassung (sowohl Basis als auch Premium) kann durch Sklavenzentrale erfolgen, wenn eine Mitgliedschaft für Sklavenzentrale unzumutbar ist, insbesondere wenn seitens des Mitglieds Verletzungen gegen Urheber-, Wettbewerbs-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen bereits erfolgt oder zu befürchten sind, sowie wenn vom Mitglied eine dauerhafte Störung für andere User zu befürchten ist. Die Mitgliedschaft ist ebenfalls kostenlos. Kostenpflichtig sind lediglich gesonderte Zusatzleistungen. Vor verbindlicher Inanspruchnahme solcher Leistungen wird das Mitglied auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. Bei Verdacht des Missbrauchs von Zugangsdaten ist das Mitglied verpflichtet, Sklavenzentrale unverzüglich zu informieren. Sobald Sklavenzentrale von der unberechtigten Nutzung eines Accounts Kenntnis erhält, wird dieser durch Sklavenzentrale gesperrt. Sklavenzentrale behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Mitglieds zu ändern; in diesem Fall wird das Mitglied hierüber unverzüglich in Kenntnis gesetzt. Sklavenzentrale ist berechtigt, einem Mitglied die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zu Sklavenzentrale zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass das Mitglied gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Das Mitglied kann diese Maßnahmen abwenden, wenn es den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt. Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch das Mitglied ist die Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Mitglieder können ihren Eintrag jederzeit wieder über „Profil Löschen ( MEINE SZ)“ löschen. Alleine mit der Registrierung bei uns, bestehen keinerlei Verpflichtungen hinsichtlich der von uns oder Dritten angebotenen Dienstleistungen. Sämtliche Änderungen des Nutzerprofils können online nach Anmeldung unter der Rubrik „MEINE SZ / Profil bearbeiten“ vorgenommen werden. Soweit sich die persönlichen oder institutionellen Angaben der Mitglieder ändern, sind diese selbst für deren Aktualisierung verantwortlich und verpflichtet. Sämtliche Änderungen können online nach Anmeldung unter der Rubrik „Meine SZ“ vorgenommen werden. § 4 Profile Jeder User kann nach Vollendung seines 18. Lebensjahrs KOSTENLOS ein persönliches Profil bei Sklavenzentrale eröffnen. Im Folgenden „Basis-Profil“ genannt. Dieses Basis-Profil kann Bilder und Texte enthalten. Ein Basis-Profil kann jederzeit von dem Profilinhaber oder dem Portal (vertreten durch seinen Betreiber) zeitweise oder endgültig gekündigt werden, indem das Profil deaktiviert oder gelöscht wird. Ein Recht des Mitglieds, sein Profil aufrecht zu erhalten, besteht nicht. Wer das Portal durch einen Mitgliedsbeitrag in seinem Betrieb unterstützt, erhält ein erweitertes Profil und wird im weiteren „Premiummitglied“ genannt. Die Profile von Premiummitgliedern beinhalten gegenüber den Basis-Profilen zusätzliche Funktionalitäten. Sklavenzentrale veröffentlicht im Rahmen des Angebots die jeweils gültigen Funktionen der Premiummitgliedschaft. Die Voraussetzungen für eine Premiummitgliedschaft sind dort ebenfalls zu finden. Die Premiummitgliedschaft ist immer profilgebunden. Premiummitglieder können nach Profilverlust ihre Profilvorteile NICHT auf ein neues Profil übertragen. Ausgenommen davon sind Premiummitglieder, die noch eine „alte“ Premiummitgliedschaft über x-access.com erworben haben. Die über x-access erworbenen Premiumvorteile können nach Deaktivierung oder Löschung eines Profils auf ein neues Profil übertragen werden. Beendet Sklavenzentrale eine Premiummitgliedschaft aus einem anderen Grund als in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen genannten Kündigungsgründen, so stellt das Premiummitglied das Portal von rechtlichen Ansprüchen frei. Das Portal erstattet in solchen Fällen noch ausstehende Mitgliedsbeiträge, weist jedoch Schadensersatzklagen jedweder Art zurück. § 5 Vertragsschluss Die Präsentation der Dienste von Sklavenzentrale stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung eines Dienstes durch das Mitglied ist ein bindendes Angebot. Im Falle der Annahme des Angebots versendet Sklavenzentrale eine Auftragsbestätigung per E-Mail an das Mitglied. § 6 Widerrufsrecht für Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Postalisch an den Betreiber dieses Portals (siehe Impressum) oder per E-Mail: webmaster@sklavenzentrale.com Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung § 7 Datenschutz Sklavenzentrale erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung. Diese ergänzt die Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Sklavenzentrale beachtet sämtliche geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Die Datenschutzerklärung von Sklavenzentrale kann jederzeit auf https://www.sklavenzentrale.com/?act=impr eingesehen, gespeichert und ausgedruckt werden. Es ist Usern des Portals keinesfalls erlaubt, Daten von Mitgliedsprofilen für gewerbliche Zwecke zu sammeln und zu speichern. § 8 Inhalte Mit der Übertragung eines Inhalts auf den Server von Sklavenzentrale garantiert das Mitglied, dass es das Recht hat, Sklavenzentrale diese Inhalte zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Den Mitgliedern ist es untersagt, Inhalte (z.B. durch Links oder Frames) auf Sklavenzentrale einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder die guten Sitten verstoßen. Untersagt sind insbesondere folgende Inhalte: strafbare Inhalte (insbesondere Verbreiten von Propagandamitteln gesetzwidriger Organisationen, Verwenden von Kennzeichen von gesetzwidriger Organisationen, Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, Öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung, realen Gewaltdarstellungen bzw. deren Verherrlichung, grobe Verunglimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen, Verbreitung von gewalt-, tier-, oder kinderpornographischer Schriften oder Bilder, Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung, Nötigung, Bedrohung) sowie sonstwie anstößige Inhalte. Inhalte, die als kommerzielle Werbung einzustufen sind und nicht von Sklavenzentrale explizit erlaubt wurden, die Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- Marken- und Patentrechte, verletzen ... Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Wir machen uns fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen. Auf Sklavenzentrale veröffentlichte Inhalte und Angebote von Mitgliedern werden von uns grundsätzlich nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft. Wir behalten uns vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach geltendem Recht gegen Rechte Dritter verstoßen, strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen. Das Mitglied wird uns von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen uns wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der vom Mitglied eingestellten Angebote und/oder Inhalte geltend machen. Das Mitglied übernimmt diesbezüglich auch die Kosten unserer Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. § 9 Sonstige Pflichten des Mitglieds Das Mitglied ist verpflichtet, die erforderlichen Datensicherungsvorkehrungen während der gesamten Vertragslaufzeit einzurichten und aufrechtzuerhalten. Dies bezieht sich im Wesentlichen auf den sorgfältigen und gewissenhaften Umgang mit Logins und Passwörtern. Das Mitglied ist verpflichtet, in seinem Bereich eintretende technische Änderungen unverzüglich uns gegenüber mitzuteilen, sofern diese geeignet sind, die Leistungserbringung oder die Sicherheit von Sklavenzentrale zu beeinträchtigen. Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf Sklavenzentrale mitzuwirken, sofern diese Mitwirkung durch das Mitglied erforderlich ist. Das Mitglied verpflichtet sich, sämtliche Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise von Sklavenzentrale gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang es nicht berechtigt ist. Weiterhin hat das Mitglied dafür Sorge zu tragen, dass seine über Sklavenzentrale übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanern infiziert sind. Das Mitglied verpflichtet sich, uns sämtliche Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus, Sklavenzentrale von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung der Pflichten durch das Mitglied gegen uns geltend machen. Das Mitglied erkennt die Verantwortlichkeit für sämtliche Aktivitäten, die über seinen Account ausgeübt werden, uneingeschränkt an. Den Mitgliedern von Sklavenzentrale ist es untersagt, die Dienste von Sklavenzentrale für kommerzielle Zwecke zu verwenden, sofern diese nicht ausdrücklich hierfür gekennzeichnet sind. § 10 Haftung Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Sklavenzentrale auf den nach der Art der Übersetzung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt ebenfalls bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragsverletzungen nicht. Sklavenzentrale haftet nicht für von Dritten verursachte Mängel und Schäden. Bedient sich Sklavenzentrale zur Auftragsausführung Dritter, haftet Sklavenzentrale nur für deren sorgfältige Auswahl. Diese Haftungsbeschränkungen haben ebenfalls keine Gültigkeit bei zugesicherten Eigenschaften bei Sklavenzentrale zurechenbaren Körper- oder Gesundheitsschäden sowie bei Verlust des Lebens des Auftraggebers. Ein Rückgriff auf uns zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen Dritter ist ausgeschlossen. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht immer fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Sklavenzentrale haftet insoweit weder für die ständige noch die ununterbrochene Verfügbarkeit seines Systems. § 11 Abmeldung und Kündigung Mitglieder können ihre Teilnahme an Sklavenzentrale zu jeder Zeit ohne die Angabe von Gründen schriftlich, per E-Mail an (webmaster@sklavenzentrale.com) oder eigenhändig durch die Löschung des Mitgliedskontos in MEINE SZ -> PROFIL LÖSCHEN (empfohlener Weg) beenden. Bei Löschung eines Mitgliedskontos sind die im PROFIL einsehbaren Daten sofort unsichtbar. Um Missbrauch mit den Profilen zu erschweren, werden nach der Profillöschung notwendige Daten auch über den Zeitpunkt der Löschung noch 14 Tage aufbewahrt, bevor diese endgültig aus dem Datenbestand entfernt werden. Nach Ablauf dieser 14-tätigen Frist werden alle vom (gelöschten) Mitglied veröffentlichten Einträge, Beiträge, PNs und Kommentare unwiderruflich gelöscht. Sklavenzentrale ist berechtigt, im Falle des Vorliegens eines wichtigen Grundes, das Mitgliedsverhältnis fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt insbesondere vor, sofern ein Mitglied in nicht unerheblicher Weise schuldhaft gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, Teilnahmebedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen hat. Sofern Dritte in einer dem Mitglied zurechenbaren Weise derart handeln, steht dies einem Verstoß des Mitglieds gleich. In sonstigen Fällen hat Sklavenzentrale das Recht, gegenüber einem Mitglied die ordentliche Kündigung auszusprechen, welche nach Ablauf eines Zeitraumes von 7 Werktagen nach Zugang der Kündigung wirksam wird. Ab dem Zeitpunkt einer Sperrung/Löschung durch die Sklavenzentrale gilt die gleiche 14-tägige Frist, wie bei einer Eigenlöschung, außer es besteht aufgrund einer AGB-Verletzung eine Beweissicherungsverpflicht, welche eine Speicherung über die 14 Tage hinaus nötig macht. Ein Anspruch auf Beitragserstattung, aufgrund einer eigenen Profillöschung oder durch eine durch diese Nutzungsbestimmungen begründete Profilsperrung besteht nicht. Zugestellte Rosengeschenke können nach Abmeldung oder Kündigung eines Profils nicht übertragen oder erstattet werden, sondern gehen unwiederbringlich verloren. Auch besteht kein Anspruch auf Entschädigung gleich welcher Art, im Falle des Verlustes von Rosengeschenken. § 12 Copyright Sämtliche auf Sklavenzentrale durch uns bereitgestellten Bilder, Texte etc. genießen urheberrechtlichen Schutz. An den von Mitgliedern bereitgestellten Beiträgen (Texten, Bildern und Filmen) hat Sklavenzentrale neben den Mitgliedern ein Nutzungsrecht sowie das Recht, Beiträge zu ändern, insbesondere das Recht, Beiträge zu kürzen oder zu ergänzen wie auch völlig zu entfernen. Das Nutzungsrecht umfasst das widerrufliche Recht zur weltweiten öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte im Rahmen des Internetangebots von Sklavenzentrale. Informationen, Texte, Bilder und Kontaktdaten, welche von Veranstaltern öffentlich in den Terminkalender bzw. in das Locationverzeichnis der Sklavenzentrale zur Bewerbung einer Location bzw. einer Veranstaltung übermittelt werden, können auch außerhalb des Internetangebots der Sklavenzentrale auf anderen Plattformen veröffentlicht werden. Das Widerrufsrecht kann jederzeit durch Löschen des eingestellten Inhalts ausgeübt werden. An den durch uns erstellten und bereitgestellten Werken hat die Sklavenzentrale die ausschließlichen Nutzungsrechte. Eine Nutzung durch Dritte bedarf der ausdrücklichen Einwilligung durch uns. Die Admins der SZ Zirkel, Gruppen, Stammtische etc. oder ihre Ratgeber sowie die angeschlossenen Mitglieder erwerben keinerlei Rechtsposition an ihren innerhalb des Portals gegründeten Benutzergruppen. Das Portal kann diese Gruppierungen nach eigenem Ermessen jederzeit auflösen. § 13 Schlussbestimmungen Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Es gilt spanisches Recht. Zwingende Bestimmungen des Staats, in dem das Mitglied seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Soweit zulässig, wird als Gerichtsstand für alle sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Teneriffa vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Auftraggeber einschließlich dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Gültig ab: 6. Juni 2018 |
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